Category Archives: Allgemein

Norbert Bläsner erneut Vorsitzender

Written on Februar 17, 2018 at 10:51, by

Der Kreisverband der FDP Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat am vergangenen Freitag, den 16.2.2018 einen neuen Kreisvorstand gewählt. Beim Kreisparteitag im Hotel und Gasthof „Zur Post“ in Pirna wurde der 37-jährige Norbert Bläsner einstimmig wiedergewählt. Der Heidenauer Stadtrat ist seit 2012 Vorsitzender des Kreisverbandes. Hauptberuflich arbeitet er als Haupt- und Bauamtsleiter in Dürrröhrsdorf-Dittersbach. Als Stellvertreterin wurde Petra Ledig (55) aus Hohnstein in ihrem Amt bestätigt. Ebenso wiedergewählt als Stellvertreter wurde Thomas Klyscz (42) aus Freital. Schatzmeister ist erneut der Freitaler Stadtrat Lothar Brandau (67). Damit gab es hier keine Veränderungen. Als Beisitzer wurden gewählt: Philipp Junghähnel aus dem OV Pirna-Heidenau Peter Weinholtz aus dem OV Freital-Wilsdruff Falko Söhner aus dem OV Freital-Wilsdruff Christian Epperlein aus dem OV Freital-Wilsdruff Christian Kowalow aus dem OV Königstein-Neustadt-Sebnitz Zu Gast war der Generalsekretär der sächsischen FDP und Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst. Er diskutierte mit den Mitgliedern über die aktuelle politische Lage in Berlin und wichtige Zukunftsthemen. Die flächendeckende Versorgung mit schnellen Internet spielt dabei eine zentrale Rolle. Hier hat Deutschland, aber insbesondere auch Sachsen großen Nachholbedarf. Zum Ausgang des Kreisparteitages erklärt der neugewählte Vorsitzende Norbert Bläsner: „Als FDP spüren wir auch im Kreis einen deutlichen Aufwärtstrend. Das gute Bundestagswahlergebnis und neue Mitglieder sind eine hervorragende Basis für das Superwahljahr 2019. Wir wollen die Anzahl unserer Kommunalmandate vergrößern und beispielsweise in Pirna wieder in den Stadtrat einziehen. In den Kommunen sind derzeit die Herausforderungen groß. Gerade für die wichtigen Themen wie ÖPNV aber auch Pflege sind zukunftsweisende Lösungen notwendig. Seit Jahren wird die kommunale Ebene vom Freistaat finanziell im Stich gelassen. Zudem fehlt oft der gestalterische Spielraum durch zu restriktive gesetzliche Vorgaben. Unsere Kommunalpolitiker verstehen sich dabei aber nicht als Meckerer, sondern als Anpacker und wir laden alle Engagierten ein, auch Parteilose, sich bei uns kommunalpolitisch zu engagieren.“

8,3 Prozent erkämpft – Danke!

Written on September 25, 2017 at 16:59, by

Im Landkreis Sächsische Schweiz Osterzgebirge hat die FDP bei der Bundestagswahl 8,3 Prozent und mit 12.794 Stimmen fast dreimal mehr Wähler erreicht als 2013. Wir nehmen dieses Ergebnis mit Freude aber auch großer Demut auf und bedanken uns für das Vertrauen. Es ist erfreulich, dass mit der FDP wieder eine Kraft der Freiheit und Vernunft im Bundestag sitzt und auch in unserer Region Fuß gefasst hat. Mit Bildung, Digitalisierung, innere Sicherheit und einer modernen und rechtsstaatlichen Einwanderungspolitik haben wir die richtigen Themen gesetzt. In einem schwierigen Umfeld hat unser Kandidat Lothar Brandau erfolgreich für diese Inhalte gestritten. Leider haben CDU und SPD diese Zukunftsthemen verschlafen und die Ängste der Bevölkerung abgetan und damit mit der AfD eine Partei gestärkt, die zwar Ängste erkennt-aber keine Lösungen für die Zukunft hat. Als FDP werden wir die positive und nach vorn blickende Alternative zur bisherigen Politik von CDU und SPD sein. Skurill sind die aktuellen Entwicklungen rund um Frau Petry und die AfD. Wer wie die AfD und Frau Petry erfolgreich enttäuschte Wähler für sich gewinnt und nach der Wahl sich voneinander distanziert, betrügt die eigenen Wähler und schadet der Demokratie. Der große Verlierer des Wahltages sind daher wahrscheinlich die Bürger des Landkreises, denn es darf bezweifelt werden, dass sich Frau Petry als Leipzigerin besonders vor Ort engagiert. Mit einer zertrümmerten CDU und einer Wundertüte AfD steht dem Landkreis eine schwierige Zeit bevor. Als FDP werden wir unsere neuen Verbindungen zu Gunsten der Region einsetzen, beispielsweise für einen zügigen Breitbandausbau und den Neubau der Bahnstrecke nach Prag.

FDP Sächsische Schweiz-Osterzgebirge startet Dialogtour

Written on Juni 19, 2017 at 11:57, by

Mit einer Dialogtour will die FDP im Kreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge in allen Regionen des Landkreises und insbesondere auch in den dörflichen Bereichen in Dialog mit den Bürgern treten. Dewegen wird, soweit möglich, zuküftig vor jeder Sizung des Kreisvorstandes einer Bürgersprechstunde stattfinden. Zur ersten Bürgersprechstunde im Rahmen der Dialogtour lädt der FDP-Kreisverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge am Mittwoch, den 21. Juni 2017,   ab 18.30 Uhr zur Bürgersprechstunde im Landhotel „Zum Erbgericht Heeselicht“, 01833 Stolpen,  OT Heeselicht, Am Markt 8 http://www.erbgericht.de/ recht herzlich ein. Diesmal soll es hauptsächlich um bundespolitische Themen gehen, zu denen der Bundestagsdirektkandidat Lothar Brandau Rede und Antwort steht.

Norbert Bläsner erneut in Landesvorstand gewählt

Written on Juni 19, 2017 at 11:55, by

Auf dem Landesparteitag der sächsischen FDP am 20.5. in Glauchau wurde der Vorsitzende des Kreisverbandes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Norbert Bläsner, erneut als Beisitzer in den Landesvorstand gewählt. Er möchte den den begonnenen Neuanfang fortsetzen und sieht für die Zeit nach dem Bundestagswahlkampf vor allem die Vorbereitung der Kommunal- und Landtagswahlen 2019 als Hauptaufgabe. Sein Schwerpunkt ist dabei die Befassung mit inhaltlichen Themen mit dem Schwerpunkt Bildungspolitik. „Denn unser Wohlstand ist abhängig von einer guten Bildung. Unterrichtsausfall und die mangelnde Digitalisierung verhindern bessere Ergebnisse. Dies muss sich ändern.“ machte Bläsner nach seiner Wahl deutlich.

Olympiabewerbung des Riesengebirges auch Chance für unsere Region – Altenberg als möglichen Austragungsort prüfen

Written on Januar 18, 2017 at 16:52, by

Laut eines Berichtes der Sächsischen Zeitung will sich das Riesengebirge für die Olympischen Spiele 2030 bewerben. Hierzu erklärt Norbert Bläsner, Kreisvorsitzender der FDP Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: Eine mögliche Bewerbung des Riesengebirges ist ein mutiges Vorhaben unserer Nachbarn und für unsere 3-Länder-Region eine tolle Chance sich zu präsentieren und Gäste zu empfangen. Darüberhinaus könnte dies eine Möglichkeit sein, auch direkt olympische Wettbewerbe in Sachsen stattfinden zu lassen. Mit Altenberg gibt es den einzigen und einen herausragenden Standort mit einer Bob- und Rennschlittenbahn in der Region. Der Landkreis sollte zusammen mit der Stadt Altenberg, den Freistaat Sachsen und den Sportverbänden prüfen, die Bahn in Altenberg als möglichen Standort unseren tschechischen und polnischen Nachbarn für Ihre Olympiabewerbung anzubieten.“

Lothar Brandau zum Bundestagskandidaten der FDP für den Wahlkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge gewählt

Written on Dezember 14, 2016 at 16:51, by

(Freital, 26.11.2016) Die Wahlkreisversammlung der FDP für die bevorstehende Bundestagswahl fand am 25.11.2016 in Neustadt/Sa., Götzinger Höhe, statt. Die wahlberechtigten Mitglieder wählten den Freitaler Bauingenieur Lothar Brandau einstimmig zum Kandidaten der FDP für den Bundestagswahlkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Hierzu erklärt Lothar Brandau, Direktkandidat der FDP für den Wahlkreis 158 – Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: „Die kommende Bundestagswahl ist entscheidend für die weitere Entwicklung Deutschlands und unserer Region. Die Politik des Stillstands und Lavierens der Großen Koalition und die wachsende Polarisierung in unserer Gesellschaft gefährden die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Ich möchte mit aller Kraft dazu beitragen, dass der Politikstil von „denen da oben“ ein Ende findet. Politisches Handeln muss für alle Bevölkerungsgruppen nachvollziehbar und verständlich sein. Meine Erfahrung als Stadtrat hat mir gezeigt, dass dies möglich ist, wenn man die Sorgen und Nöte der Bürger ernst nimmt, zuhört, und nicht immer wieder mit einer scheinbar alternativlosen Handlungsweise argumentiert. Mir ist von Bedeutung, dass Deutschland auf allen Arbeitsfeldern Zukunftsfähigkeit für uns nachfolgende Generationen beweist und nicht den Anschluss verliert. Bei der Versorgung mit schnellem Internet ist Deutschland bestenfalls im Mittelfeld und Sachsen selbst innerhalb Deutschlands fast Schlusslicht. Es ist unbedingt erforderlich, umgehend im ländlichen Raum eine flächendeckende Versorgung mit Breitbandanschlüssen sicherzustellen. Diese Aufgabe kann nicht allein den Landkreisen und Gemeinden aufgebürdet werden. Wenn wir nicht den Ausbaustandard forcieren und die möglichen Bandbreiten erhöhen, drohen den dort angesiedelten Unternehmen erheblich Nachteile. Darüber hinaus müssen wir auch weiter umfassend in unsere traditionelle Infrastruktur, insbesondere die Verkehrswege, investieren. Ich werde mich vehement für den Neubau der Bahntrasse Dresden – Prag einsetzen. Diese entlastet das Elbtal von Lärm, nutzt unserer Wirtschaft und verbindet Europa. Ich trete für eine Politik ein, welche rechnen kann und vorausschauend denkt. Teure Wahlgeschenke auf Kosten kommender Generationen sind zutiefst unsozial. Wir dürfen diejenigen, die jeden Tag aufstehen, für ihre Kinder sorgen und zur Arbeit gehen nicht mit noch höheren Abgaben und Steuern belasten, um damit hausgemachte, gesellschaftliche Probleme zu finanzieren. Wir brauchen in Deutschland wieder einen Staat, der sich um die wesentlichen gesellschaftlichen Aufgaben kümmert. Sol ist die deutsche Bürokratie unfähig, alle Asylsuchenden zu erfassen und die rechtlichen Vorgaben umzusetzen. Auf der anderen Seite ersticken Bürger und Unternehmen an immer neuen Vorgaben und Regelungen. Der Staat hat sich auf die wichtigen Dinge zu konzentrieren, statt in alle Lebensbereiche der Menschen hineinregieren zu wollen und diese zu bevormunden.“

Breitbandausbau muss Prioriät werden

Written on Dezember 13, 2016 at 16:58, by

„Der Landkreis verliert den Anschluss an die digitale Welt. Ob Unternehmer oder Zuzugswillige – jeder fragt heutzutage nach schnellem Internet. Doch obwohl es die Forderungen und Förderungen schon seit Jahren gibt – es ist so gut wie nichts geschehen. Es muss sich bei allen Beteiligten durchsetzen, dass Breitbandnetze so wichtig wie Straßen und Abwasserkanäle sind. Wenn dafür kein Geld da ist, wird sich das in Zukunft durch ausbleibende Steuereinnahmen rächen. Die Priorität muss deshalb klar auf Breitband gelegt werden. Dafür muss der Freistaat und der Bund aber auch praktikable und attraktive Fördermöglichkeiten bieten. So wichtig das Streben nach immer besseren Ausbaustandards ist, so unterschiedlich sind die Bedarfe. Wenn der Fördermittelgeber nur dann maximal fördert, wenn die Geschwindigkeit überall maximal ist, dann wird das Ergebnis oft so sein, dass wegen fehlender Eigenmittel gar nicht gebaut wird. Der Landrat muss sich bei der Landesebene dafür einsetzen, dass Investitionsmittel sinnvoll und nicht mit der Gieskanne verteilt werden. Der Ausbau darf nicht an der fehlenden Finanzkraft der Kommunen scheitern“

Bundesverkehrswegeplans kein großer Wurf für unseren Kreis Bahnstrecke nach Prag wurde aufs Abstellgleis geschickt

Written on Dezember 13, 2016 at 16:54, by

Die Neubaustrecke der Eisenbahnstrecke Dresden-Prag ist im potentiellen Bedarf und damit in der niedrigsten Kategorie eingeordnet. Dazu erklärt Norbert Bläsner, Kreisvorsitzender der FDP Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: „Die Einstufung der Eisenbahnstrecke Dresden-Prag in den potentiellen Bedarf ein herber Rückschlag. Diese Einstufung bedeutet, dass dieses Vorhaben vorläufig auf das Abstellgleis kommt. Das ist völlig inakzeptabel. Der Bundestagsabgeordnete der CDU, Klaus Brähmig, muss seiner heutigen Ankündigung, dass diese Strecke eine höhere Priorität bekommen soll, nun Taten folgen lassen. Der Landkreis sowie die Sächsische Staatsregierung muss sich jetzt im weiteren Verfahren dafür einsetzen, dass die Bahnstrecke im Bundesverkehrswegeplan aufgewertet wird. Sie ist nicht nur wirtschaftlich sinnvoll, sondern würde endlich das Elbtal vom Lärm befreien.“